Keine Nichtzulassungsbeschwerde

Vom Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofsurteils sind wir sehr enttäuscht. Der BUND, der die zweitinstanzliche Klage geführt hat, hat sich entschlossen, keine Nichtzulassungsbeschwerde einzulegen.

Immerhin, eines hat das Engagement der Bürger gebracht: Allessa sieht nun die Basis für weitere Gespräche mit der Bürgerinitiative und der Stadt. Wenngleich nicht über zusätzliche Umweltauflagen. Allerdings gibt es sicher genügend andere Themen, die zu besprechen sind, um das Lebensumfeld in Fechenheim zu verbessern.

http://www.fr-online.de/frankfurt/frankfurt-fechenheim-sieg-fuer-die-braunkohle,1472798,34149830.html

 

Trotz guter Grundlage für konstruktive Gespräche noch kein Gespräch in Sicht

Am Samstag, 5. März, wollen die Kritiker der gasfilterlosen Braunkohlestaubkraftwerke vor dem Allessa-Werk, Tor Ost, von 11 bis 11.45 Uhr demonstrieren. Währenddessen gibt sich Allessa gesprächsbereit – verweigert aber gleichzeitig einen Gesprächstermin.

Frankfurter Rundschau: „Die Luftqualität in Fechenheim wird durch Allessa nicht beeinträchtigt“, heißt es in einer Pressemitteilung des Konzerns. „Im Unterschied zur Frankfurter Umweltdezernentin Heilig“ sehe der VGH die Anlage offenbar nicht als „anachronistisch“ an. Das neue Urteil sei eine „gute Grundlage für konstruktive Gespräche“, erklärte Allessa-Geschäftsführer Rafael Reiser – nach Eingang der schriftlichen Urteilsbegründung aus Kassel.

„Allessa hat unterdessen ein Treffen mit Zukunft Fechenheim abgesagt. Der Verein hatte vorige Woche Gespräche mit dem Chemiekonzern für den heutigen Mittwoch angekündigt und Wert darauf gelegt, dass Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) dabei ist. Am Dienstag nun teilte Allessa-Sprecher Joachim Heinzelmann mit, das Unternehmen sehe keine Grundlage für kurzfristige Gespräche mit der Bürgerinitiative und der Stadträtin“ schreibt die FR.

Die FNP berichtet: Trotz des Urteils geht die Diskussion zwischen Allessa und dem Verein Zukunft Fechenheim, der gegen das Kraftwerk kämpft, weiter. Am heutigen Mittwoch wollte Zukunft Fechenheim den Allessa-Geschäftsführer, Rafael Reiser, zum Gespräch besuchen, gemeinsam mit Frankfurts Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne). Reiser lehnte den spontanen Besuch ab: Erst wenn die schriftliche Urteilsbegründung aus Kassel vorliege, mache das Sinn.

 

 

 

Der Kampf geht weiter: Fechenheim braucht Filter!

Liebe Bürgerinitiativler, liebe Nachbarn, liebe Freunde!

Wir brauchen Eure Unterstützung.

Der Prozess ist verloren und die Wut über das Ergebnis ist groß. Zusätzlich
zu der schon jetzt stark belasteten Luft im Frankfurter Osten trägt das
Braunkohlekraftwerk zu vermehrter Emission von Quecksilber, Stickoxiden und
Feinstaub bei. Die CO2 Ziele der UN Konferenz in Paris,  des Landes Hessen
und der Stadt Frankfurt werden sabotiert.

Nach drei Demos, mehreren Veranstaltungen, der Klageunterstützung mit über
30.000 Euro aus dem Stadtteil, ist die Niederlage vor Gericht bitter. Aber
ohne ein Zeichen zu setzen wollen wir nicht einfach klein beigeben. Darum
reserviert Euch bitte zwei Termine:

Kundgebung: Samstag 5.3.1016, 11 bis 11 Uhr 45 Uhr Allessa Tor Ost:

Bürgerbesprechung: Samstag 5.3.1016, 12 bis 13 Uhr Café Jasmin, Alt Fechenheim zum Thema: Geht’s weiter?

Zu beiden Terminen seid Ihr alle herzlich eingeladen! Bringt Freunde und Interessierte mit!

„Die Klage bleibt erfolglos. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt hat im Ergebnis Bestand“

Die Umweltschutzorganisation BUND scheitert vor Gericht mit dem Versuch, das umstrittene Braunkohlekraftwerk Frankfurt-Fechenheim stillzulegen. Es darf weiter produzieren. Der BUND bedauert die Entscheidung, hält sich aber noch eine Tür offen.

Das umstrittene Braunkohlekraftwerk Frankfurt-Fechenheim darf weiter Fernwärme produzieren. Der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel wies am Donnerstag die Berufung der Umweltschutzorganisation BUND zurück (Az: 9 A 245/14). Diese hatte erreichen wollen, dass die vom Land Hessen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung für das Kraftwerk gekippt wird. „Die Klage bleibt erfolglos. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt hat im Ergebnis Bestand“, sagte die Vorsitzende Richterin nach zweistündiger Verhandlung.

Das Braunkohlestaubkraftwerk der GETEC AG ist seit 2011 am Netz und beliefert den „Industriepark Frankfurt Fechenheim“ mit Fernwärme. Es wird mit Braunkohlestaub betrieben, einem veredelten Produkt. Das Chemieunternehmen Allessa hatte zuvor eine mit Gas betriebene Anlage genutzt. Bereits das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte die Klage im Januar 2013 abgelehnt.

Der BUND hatte in der Verhandlung bemängelt, dass für die Genehmigung keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erfolgt sei. Es gebe eine erhebliche Beeinträchtigung durch Quecksilber und Stickoxide. Zudem würden Umweltschutzgebiete in der Umgebung belastet. Das beklagte Land Hessen betonte dagegen, eine ordnungsgemäß durchgeführte Vorprüfung habe ergeben, dass eine UVP nicht nötig sei. Dem schloss sich der Senat an. Auch die Betrachtung der Emissionen in Bezug auf die benachbarten Naturschutzgebiete sei nicht zu beanstanden. Zudem liege der Lärm des Kraftwerks „deutlich unterhalb der Irrelevanzschwelle“. Eine Revision wurde nicht zugelassen, dagegen kann der BUND aber noch Beschwerde einlegen.

„Die Bevölkerung im Frankfurter Osten muss nun weiter mit der hohen Luftbelastung leben“, sagte BUND-Vorstandsmitglied Prof. Lutz Katzschner. Er kündigte an, dass der BUND die schriftliche Urteilsbegründung prüfen und erst dann über die weitere Vorgehensweise entscheiden werde.

Quelle: Focus

Die FR berichtet ebenfalls

Spannung in Fechenheim

Fünf Jahre schon dauert der Streit um das Braunkohlestaubkraftwerk in Frankfurt-Fechenheim: eine Leidensgeschichte der Anwohner, aber auch der Politiker. Am Donnerstag treffen sich die Widersacher in Kassel zum Berufungsprozess.

Wie viele Leute am Donnerstag nach Kassel fahren werden, um den Prozess zu verfolgen – Werner Scholz kann es nicht sagen. „Es wird auf jeden Fall jemand von uns dort sein“, das steht für den Vorsitzenden des Vereins Zukunft Fechenheim fest, aber konkret abgestimmt haben die Kraftwerksgegner das nicht.

In jedem Fall haben sie Grund zur Hoffnung. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof verhandelt über die Klage des BUND: Das Land Hessen soll die Genehmigung für die Braunkohlestaubfeuerung auf dem Allessa-Gelände aufheben. „Wir stören uns daran, dass so eine Anlage überhaupt im Ballungsraum Frankfurt errichtet werden durfte“, sagt der Rechtsanwalt Thomas Rahner, der den BUND vor Gericht vertreten wird. „Braunkohle ist der schmutzigste Brennstoff, den wir kennen“, erinnert er. Die Folgen für die Umwelt seien nur unzureichend geprüft worden.

Das sind die Argumente, die die Gegner der Anlage seit 2011 immer wieder vorbringen. Die Anwohner thematisieren besonders die Quecksilberbelastung durch die Verbrennungsabgase. „Da gibt es auch eine zunehmende Sensibilisierung in der Wissenschaft“, sagt Werner Scholz. „Quecksilber ist nicht abbaubar, das lagert sich immer mehr in der Umgebung ab.“ Dabei wäre es möglich, die Emissionen mit Hilfe einer Filteranlage deutlich zu vermindern, betont der Verein. Aber einen außergerichtlichen Vergleich – Filter einbauen, Klage zurücknehmen – lehnten die Betreiber ab.

 

http://www.fr-online.de/frankfurt/kohlekraftwerk-fechenheim-kampf-um-die-luft-in-fechenheim,1472798,33841480.html?dmcid=sm_fb

 

mündliche Verhandlung in der Berufungsinstanz

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) hat, gestützt von der Bürgerinitiative Zukunft Fechenheim, den Hessischen Verwaltungsgerichtshof in der Berufungsinstanz gegen die Errichtung der gasfilterlosen Braunkohlestaubkraftwerke in Fechenheim angerufen.
Endlich ist die mündliche Verhandlung in der Berufungsinstanz angerufen worden.

Jetzt wird’s spannend

Die FAZ vom 15.05.15 berichtet, dass das Darmstädter Regierungspräsidium noch keinen Antrag auf Genehmigung des gasfilterlosen Kraftwerks von Weylchem in Griesheim gestellt hat.
Die große Frage ist nun, ob die GRÜNE Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid die Genehmigung der Anlage durchwinken wird, so wie das ihr Vorgänger Johannes Baron (FDP) bei den Anlagen in Frankfurt Fechenheim gemacht hat.

Tut sie das, stellt sich die Frage, warum man überhaupt noch die GRÜNEN wählen soll. Denn eine Genehmigung durch eine von Frau Lindscheid geleitete Behörde wäre ein Totalversagen auf dem Gebiet, das als Kernkompetenz der GRÜNEN angesehen wird.

Soziale Kosten werden der Allgemeinheit aufgebürdet – Gewinne privatisiert

Quelle: n-tv

Die gesundheitlichen Folgen der Luftverschmutzung kommen Volkswirtschaften in der Europäischen Region teuer zu stehen: Auf jährlich 1,47 Billionen Euro schätzt die Weltgesundheitsorganisation WHO die Gesamtkosten durch Krankheiten und vorzeitige Todesfälle infolge verschmutzter Luft. Das entspreche fast einem Zehntel des Bruttoinlandsprodukts der Europäischen Union im Jahr 2013, erklärte das Europa-Regionalbüro der WHO zur Veröffentlichung einer entsprechenden Studie. Hier geht’s zum Artikel auf n-tv

Die Bürger beklagen schon lange, dass ihr Lebensumfeld zunehmend belastet wird. Beispielsweise gab eine Umfrage des Vereins Zukunft Fechenheim den Bürgern eine Stimme, die eben diesen Umstand klar aufzeigte:

Zur Auswertung der Umfrage geht es hier.

Was hat die Stadtpolitik seitdem getan? Was hat das Regierungspräsidium Darmstadt, dem eine GRÜNE vorsteht, getan?

Protest in Frankfurts Westen

Quelle: http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Geplantes-Kraftwerk-in-Griesheim-Der-Protest-wird-lauter;art675,1373475,C::Griesheim-Demonstration-gegen-neues-Kohlekraftwerk;cme55628,1002533

Die FNP berichtet über die Proteste in Griesheim.

Initiatorin Schmidt wird zitiert „Würde jetzt auf dem Gelände eine bedrohte Käferart hausen, wäre das Kraftwerk sofort vom Tisch.“ Das ist wohl wahr.

Ein interessantes Gedankenspiel: Wie würde die GRÜNE Regierungspräsidentin in Darmstadt im Genehmigungsverfahren für die ebenfalls gasfilterlosen Kraftwerksschlote in Griesheim entscheiden, wenn die Griesheimer Kinder eine bedrohte Art wären?

Industriefreundlicher Journalismus – oder bloß geschludert??

Die FAZ, die in den vergangenen Jahren der Bürgerinitiative Zukunft Fechenheim im Kampf gegen die gasfilterlosen Schlote recht fair umging, veröffentlichte am 10.April einen Artikel, der den Leser an der Unabhängigkeit der Zeitung zweifeln lassen kann.

Der Artikel verschweigt, verniedlicht und stellt unvollständig dar. Die inzwischen gegründete Bürgerinitiative in Griesheim kommt nicht zu Wort. Hingegen der Weylchen Manager Rafael Reiser, den man unwidersprochen fabulieren lässt,  „…dass sich Beschwerden aus der Anliegerschaft in Fechenheim über Gerüche aus dem Industriepark in der Regel auf Teergeruch beziehen.“  Wer in Fechenheim wohnt, weiss, dass sich die Beschwerden aus der Anliegerschaft in Fechenheim über Gerüche aus dem Industriepark keinesfalls, wie die FAZ zitiert, auf ‚Teergeruch’ beziehen. Es sind übelste Gerüche verschiedenster Provenienz, die die Bürger aufbringen. Und zwar schon seit Jahren.  Die Bürger wissen aber auch, dass die Emissionen, die den filterlosen Schloten entweichen, geruchsneutral sind. Aber dadurch nicht ungefährlicher, wie die Bürgerinitiative Zukunft Fechenheim darlegt.  Den Bürgern geht es neben der Belastung der Atemluft und des Lebensumfeldes auch um das Störfallrisiko, das durch die Braunkohlestaubverfeuerung nicht kleiner geworden ist. Zum Störfallrisiko hat die Bürgerinitiative Zukunft Fechenheim mehrere Veröffentlichungen publiziert.

Schon von daher müssten die FAZ Journalisten wissen, dass es inhaltlich irreführend ist, das Problem gasfilterloser Braunkohlekraftstoffe mit Formulierungen wie: „Genauso wie die Anlage im Frankfurter Osten soll die in Griesheim die gängigen Schadstoff-Grenzwerte deutlich unterschreiten.“ zu verniedlichen.

Fakt ist, dass die Anlagen, die in unmittelbarer Nähe zu Wohnbebauung, zu Schulen, Sportplätzen und Altenheimen liegen, enorme Mengen an Schadstoffen emittieren:

Dr. Neumann, der damalige Leiter des Energiereferats der Stadt Frankfurt, gab im Mai 2011 an, dass die Fechenheimer Anlagen bei einer Betriebszeit von 8.700 Stunden/Jahr Emissionen von

• bis zu 45.000 t CO2 – das sind ca. 10.000 t mehr als bspw. bei Erdgasverfeuerung
• bis zu 200 t SO2 (Schwefeldioxid)
• bis zu 96 t NOx (Stickoxide)
• bis zu 2 t Staub
• bis zu 2 kg Quecksilber

emittieren.

Fakt ist auch, dass mit dem Einbau von Rauchgasreinigungsvorrichtungen – im Vergleich zu den Kosten der Gesamtanlage ist der Aufwand hierfür relativ gering – eine ganz unnötige Vergiftung der Umwelt erfolgt. Das verschweigt die FAZ. Ein Vergleich der Emissionen der Fechenheimer Braunkohlestaubkraftwerke mit den Planungen von Staudinger Block 6 zeigt, dass eine Reduzierung der Emissionen sehr wohl möglich ist, wenn eine (wie bei Staudinger eingeplant) wirksame Rauchgasreinigung vorhanden ist.

Nichts davon erwähnt die FAZ.

Ganz verzweifeln möchte man am journalistischen Niveau der FAZ jedoch, wenn man lesen muss, dass die Bürgerintiative Zukunft Fechenheim noch nicht einmal richtig bezeichnet wird, sondern „Fechenheim 21“ benannt wird. Will man den Menschen in Griesheim, die sich erst jüngst in einer Bürgerintiative gegen die Dreckschleudern im Westen Frankfurts zusammengeschlossen haben, damit Sand in die Augen streuen? Soll ihnen die Suche nach Dokumenten über die Schadstoffe der Anlagen im Osten Frankfurts schwer gemacht werden? Man fragt sich, ob diese journalistische Fehlleistung mit Absicht oder nur aus Schlampigkeit erfolgt ist.

Eher ist der kundige Leser jedoch geneigt, eine gewisse Kooperation zwischen Weylchem und den Journalisten zu vermuten. Insbesondere deshalb, weil Weylchem direkt zu Beginn der sog. „Bürgerinformation“ eine website mit dem Titel zukunft-weylchem-griesheim online geschaltet hat. Hier sollte wohl vermieden werden, dass sich, analog zur Bürgerinitaitive Zukunft Fechenheim auch eine Bürgerinitiative Zukunft Griesheim gründet. Ein durchsichtiger Schachzug.

Die falsche Benennung der Bürgerinitiative Zukunft Fechenheim wird jedoch interessierte Bürger Griesheims nicht fehlleiten, wie die Statistik der Aufrufe der website von Zukunft Fechenheim zeigt.

Die FAZ erwähnt nur am Rande, und nach dem Tenor des Artikels ist das scheinbar eine Petitesse, dass vor dem Verwaltungsgerichthof in Kassel die zweitinstanzliche Klage gegen die gasfilterlosen Braunkohleschlote in Fechenheim anhängig ist. Diese Klage wird mit 20.000 € von Fechenheimer Bürgern unterstützt und vom BUND (Bund für Umwelt- und Naturschutz) geführt. Die Frankfurter Rundschau hat dem Umstand, dass der Klageweg gegen die Fechenheimer Dreckschleudern noch weiter beschritten wird, eine etwas größere Bedeutung zugemessen.

Einzig interessante Information im FAZ Artikel ist, dass die Anlage noch nicht genehmigt zu sein scheint. Weylchem will, so der Artikel, die Genehmigung durch das Regierungspräsidium Darmstadt noch in diesem Monat beantragen. Das dürfte spannend werden: Die Regierungspräsidentin in Darmstadt ist inzwischen  Brigitte Lindscheid, Mitglied der GRÜNEN. Zumindest Frau Lindscheid müsste ja wissen, dass ihre Parteikollegin Dr. Rottman und später Rosemarie Heilig die Fechenheimer im Kampf gegen die Braunkohlekraftwerke sehr unterstützt hat.

Fazit: Ein handwerklich enttäuschender Artikel der FAZ. Die Macher müssen sich nicht wundern, dass Bürger sich eher im Internet informieren als über die Printmedien.

Hier der enttäuschende Artikel in der FAZ als pdf Datei zum Herunterladen „Ohne dieses Kraftwerk gäbe es Allessa nicht mehr“